„Besserer Umweltschutz durch besseres Recht“ – ein Leitspruch, dem wahrscheinlich sowohl Praktiker aus den Vollzugsbehörden als auch mit der Rechtsetzung befasste Vertreter der Umweltministerien zustimmen werden. Ein gemeinsames Interesse verbindet also diese beiden Gruppen – jedoch arbeiten sie im Alltag in zwei von einander weit entfernten Welten. Da wird auf der einen Seite pauschalierend über „die da oben“ und „wirklichkeitsfremde Regelungen“ geschimpft, während auf der anderen Seite für Vollzugsschwierigkeiten nur begrenztes Verständnis aufkommt. Gleichzeitig ist jedoch auch der Wunsch nach einer konstruktiven fachlichen Kooperation zu verspüren: „Ich hätte viele Anregungen und Vorschläge“ findet seine Entsprechung in „ich suche nach Informationen und Rückmeldung“. Der institutionalisierte Dienstweg kann nicht immer ausreichend die Funktion eines sachorientierten und unkomplizierten Austausches zwischen den unteren und obersten Verwaltungsebenen erfüllen. Beratungsinstitute sollen mit aufwändigen Untersuchungen zu einzelnen Themen diese Lücke füllen. Die Bundes- und Landesregierungen nutzen nun auch das Internet, um über Blogs u.a. auch zu Umweltthemen einen öffentlichen Dialog zu führen – jedoch richtet sich dieses Angebot eher an den interessierten Bürger als an das Fachpublikum.
Auch der Austausch mit Vertretern von Industrie und Gewerbe sowie Gutachtern und Ingenieurbüros findet meist formalistisch über Interessensverbände statt. Auch auf diesem Weg gehen oftmals Informationen und Bedürfnisse der Basis verloren.
Aus all diesen Aspekten entstand die Idee, die Möglichkeiten des Internets auch für einen fachlichen Austausch über das Umweltrecht zu nutzen. Wie werden neue Gesetze oder Änderungen von Praktikern bewertet? Welche Rückmeldungen gibt es nicht nur aus der Verwaltung, sondern auch aus der Industrie, von Ingenieurbüros und Gutachtern? Wo wird Handlungsbedarf für die Regelungssetzung gesehen? Welche Anregung, welchen Hinweis wollte man schon immer einmal geben und hat nie die Gelegenheit dazu?
Für diesen Bereich meiner Internetplattform gibt es noch viele Ideen, die ich hoffe, zukünftig umsetzen zu können.
Ein erster Start war eine Umfrageaktion mit Auswertungsbericht zur
Kommunalisierung der Umweltverwaltung in NRW
Nun soll es auch in diesem Bereich der Internetplattform mit einem aktuellen Thema weitergehen:
Ein Rechtsrahmen für den Windenergieausbau